FWV Besichtigung Tannte M (21.03.26)
Blitzblank sahder Tante M Laden aus und die leider wenigen Teilnehmer, waren sichtlich überrascht über die positive Präsentation der Pelhivans. Die Baugebiete wurden noch besichtigt.
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Gemeinderatssitzung (19.03.26)
Für Neckarsulmer Verhältnisse, war der öffentliche Teil recht unspektakulär. Dass die Umbenennung des Zweiradmuseum so einvernehmlich stattfand, habe ich nicht erwartet. Windkraft und PV halte ich für notwendig, aber richtig gut im Sinne des Klimaschutzes und der Unabhängigkeit von Öl und Gas, finde ich das Biomasseheizkraftwerk. Man sieht aktuell schon eine gute Strategie vom OB. Wenn alles klappt, was nichtöffentlich vorbereitet wird, könnte etwas mehr Ruhe einkehren.
Fraktionssitzung (15.03.26)
Es mussten die vielen Themen vorbesprochen werden. Das meiste wurde bereits in den Ausschüssen vorberaten, Diskussionen gab es aber trotzdem.
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Verwaltungsausschuss (12.03.26)
Es war geplant, die Genehmigung durch höhere Instanzen des neu konzipierten Freizeitbades Aquatoll 2.0 öffentlich zu beraten. Das wurde dann nichtöffentlich gemacht. Generell halte ich meist das Beraten hinter verschlossenen Türen nicht für notwendig, sofern es nicht um Personen geht. Den Name Zweiradmuseum NSU Museum in Motorradmuseum umzubenennen fand ich im ersten Reflex für unnötig. Die Leiterin des Museums hat aber so viel Leidenschaft und Power, dass ich dieses Engagement im sonst etwas vornehm- elitärem Verwaltungsumfeld, nicht blockieren wollte.
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HH-Ausschuss (10.03.26)
In diesen Sitzungen geht es ums Geld. Wie in den meisten Betrieben kann man aufgrund vom Arbeitsrecht, Personal nicht im Dreisatz zu den Einnahmen und Aufgaben reduzieren. Das macht es nicht einfach.
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Bauausschuss (05.03.26)
Dass aufgrund der starken Sonneneinstrahlung in den vergangenen Tagen zahlreiche PV-Anlagen zeitweise abgeschaltet werden mussten, bestätigt für mich den Eindruck, dass sich der grundsätzlich notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien sehr unkoordiniert entwickelt. Ich befürworte den Einsatz regenerativer Energiequellen, habe aber Zweifel, ob die Umsetzung auf Bundesebene immer mit der erforderlichen langfristigen Abstimmung erfolgt.
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Workshop (28.02.26)
Bei schönstem Frühlingswetter fand in der VHS eine moderierte Veranstaltung zum Thema Zusammenarbeit Gemeiderat/ Verwaltung statt. Für mich persönlich hatte diese Diskussion jedoch nur begrenzten Erkenntniswert. Ich arbeite im Gemeinderat zielorientiert und sehe meine Aufgabe nicht darin, wie ein Schüler bewertet zu werden, ob Verhalten und Mitarbeit ausreichend sind.
Mein Anspruch ist der: Alle Themen, die Dahenfeld betreffen,will ich in enger Abstimmung mit dem Dahenfelder Ortschaftsrat abwickeln. Gleichzeitig sehe ich mich vorwiegend als Vertreter der Bürger und Steuerzahler, die ihr Geld hart erarbeiten oder erarbeitet haben und erwarten dürfen, dass eine Politik der Vernunft betrieben wird.
Unser Oberbürgermeister ist in Dahenfeld beliebt, eloquent und fachlich kompetent, ebenso ist seine Vertreterin fachlich sehr gut. Auch in der Verwaltung arbeiten viele engagierte und fachlich starke Mitarbeiter. Dass es vereinzelt Stimmen gibt, die über die angebliche Unfähigkeit von Gemeinderäten lästern, gab es schon immer und wird es vermutlich auch weiterhin geben. Wen juckt´s?
Im Gemeinderat sitzen aus meiner Sicht ausschließlich engagierte und sympathische Kolleginnen und Kollegen, mit denen die Zusammenarbeit insgesamt gut funktioniert. Es war nett, aber man hätte mit einenguten Baumschnitt an diesem Samstag auch sinnvoll arbeiten können.
Gemeinderat (26.02.26)
Der Haushalt wurde genehmigt und jede Fraktion hat eine Stellungnahme verlesen. Ich fand es interessant, ich finde die Summe von Einzelentscheidungen bringen den Erfolg oder Misserfolg. Die Reden hatten teilweise nur oberflächlichen Bezug, hörten sich aber gut an. Gut waren aber die Strategieziele: Mindestens 40 Millionen Rücklage bis 2030, danach maximal 5 Mio Verlust/a, maximal 15 Mio. Investitionen pro Jahr. "Go vocal" - eine Bürgerbeteiligungsplattform wurde eingeführt - ich bin gespannt wie das angenommen wird. Bezahlbarer Wohnraum wurde diskutiert, in Dahenfeld sieht das laut Mietspiegel so aus: Neubau 10,50 €/qm - 13 €/qm für Neubau, 7,50 €/qm - 9,50 €/qm für Bestandswohnungen. Gefördert wird, wenn der Mietpreis 20 Jahre 33 % unter der Ortsüblichen Miete liegt.
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Ortschaftsrat (24.02.26)
In Dahenfeld wird ein Spielplatz saniert und auch weitere Themen wurden in Anwesenheit von städtischer Prominenz diskutiert.
Fraktionssitzung (23.02.26)
Die Haushaltsrede wurde ergänzt und die GR-Sitzung in dieser Woche und die Fortbildung besprochen.
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Windkraftveranstaltung Wimmental (22.02.26)
Das habe ich unseren Dahenfelder Aktivistinnen geschrieben:
nochmals vielen Dank für die Einladung zum heutigen „Zukunftsforum 2035“ im Bürgerhaus Wimmental zum Thema Windkraft in Erlenbach, Eberstadt und Dahenfeld.
Stefan Erlewein und ich waren vor Ort, mussten die Veranstaltung jedoch aufgrund eines Anschlusstermins vorzeitig nach den 2 Vorträgen verlassen.
Die Referenten haben ihre Inhalte sachlich und gut nachvollziehbar dargestellt.
Inhaltlich bestätigte sich für mich, was Klaus Kerner von Eurer BI, bereits im vergangenen Jahr dem Ortschaftsrat Dahenfeld vorgerechnet hat.
Wirtschaftlich erscheint der Bau von Windrädern in unserer Region zumindest kritisch.
Rechtsanwalt Mock hat zudem klar dargelegt, dass die rechtlichen Möglichkeiten, Windkraftanlagen zu verhindern, sehr gering sind, unabhängig davon, ob Flächen in der Raumordnung als Vorranggebiete ausgewiesen sind oder nicht.
Entkopplung von Bürgerinteressen von der Regierungspolitik, sehe ich genauso wie er es dargestellt hat, es nützt mir nur nichts in meinem Amt. Das kann ich machen:
Bezüglich möglicher Anlagen im Neuenstadter Wald außerhalb der Vorranggebiete, wurde uns vom Bauamt Neckarsulm zugesichert, dass die Ortsverwaltung Dahenfeld im Falle eines Anhörungsverfahren informiert wird und man maximal das Bürgerinteresse berücksichten wird. Dies war während einer nichtöffentlichen Sitzung des OR am 11.2.25 im Rathaus Dahenfeld, die anwesenden Ortschaftsräte müssten das auch gehört haben. Ich frage immer wieder nach
Interessant war auch die Darstellung der Bürgerenergiegenossenschaften. Eine kalkulierte Verzinsung ohne realistische Berücksichtigung von Abschreibung (Wiederbeschaffungswert) und späteren realen Entsorgungskosten ist falsch. Wenn ich das behaupte, wird mir Mangel an visionärem Denken unterstellt. Sollte jemand in der Verwaltung auf die Idee kommen für so etwas zu werben, weiß ich wer da unterstützen kann.
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HH-Ausschuss (10.02.26)
Wieder streng geheim. Manchmal halte ich Geheimniskrämerei für den falschen Weg.
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Bauausschuss (03.02.26)
Balleisanierung, ich denke trotz der sinkenden Einnahmen etwas, was man machen sollte. Ein Abrollkipper für den Bauhof wurde genehmigt und das Verhalten der Nutzer in den städtischen Liegenschaften wurde diskutiert.
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Gemeinderat (27.01.26)
Ich durfte was sagen und zwar, dass die Freien Wähler nicht mehr Überschreitungen von kalkulierten Baukosten zustimmen werden. Ich glaube ich hätte es an anderer Stelle sagen sollen, habe es aber dann gemacht wie ich es für vernünftig gesehen habe.
Ortschaftsrat (26.01.26)
Mit OB und Kämmerer wurde der Haushalt nochmals vorgestellt und einstimmig verabschiedet. Nichtöffentlich gibt es ein Thema, da ich nicht ganz im Sinne aller Ortschaftsräte gehandelt habe. Und ein ehemaliger Defensivspieler des SC, hat mir gesagt, dass um den Glascontainer in Dahenfeld Ost, Schotter aufgebracht werden muss.
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Fraktionssitzung (26.01.26)
Die Sitzung fand in der Bäckerei in Amorbach statt. Sehr viel angenehmer als in dem sterilen Rathaus.
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Gemeinderat nicht öffentlich (22.01.26)
Wenn ein Vorgang die Zustimmung des GR braucht, kann der OB eine Sondersitzung einberufen.
Fraktionssitzung mit Kämmerer (21.01.26)
Neben einem Ausgabeproblem, hat Neckarsulm auch ein Umlageproblem. Mir war das nicht ganz klar, dann hat das der Kämmerer erklärt:
Gewerbesteuerumlage: Prozentsatz von den tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen geht an Bund und Land
FAG Umlage (Finanzausgleich): Aufgrund aller Steuereinnahmen wird eine Steuermesszahl ermittelt.
Kreisumlage: Ähnlich wie bei FAG wird eine Steuerktaftsumme ermittelt, daraus sich die Umlage ermittelt.
Es ist dabei unerheblich, wie hoch unser Hebesatz gegenüber den Neckarsulmer Firmen ist.
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Haushaltskommision (20.01.26)
Es ging primär über die Einnahmen der Stadt. Neckarsulm hat davon immer noch mehr als andere Gemeinden, dennoch muss auch hier in der Zukunft angepasst werden.
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Neujahrsempfang Ballei (11.01.26)
In der ersten Reihe sitzen, das wollte ich nie - aber da muss man durch, schließlich darf ich im Interesse von Dahenfeld meine konservativ katholische Lebensart, nicht nachteilig einsetzen. Der OB kann reden und er hat sehr gut Optimismus trotz weltpolitischem Donnergrollen verbreitet. Tausend mal lieber stimme ich als Gemeinderat für die Musikschule und andere kulturellen Einrichtungen als für Fußballvereine, die mit Neckarsulm wenig zu tun haben, aber einen Bundesligarasen im Pichterich fordern. Das war eine sehr gute Leistung der Musikschule und eine niveauvolle Veranstaltung.
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