Verwaltungsausschuss (13.03.25)

Wenig Öffentliches gab es, Themen des Sportbades und die Aktivitäten des Stadtmarketings wurden diskutiert.

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Öffentlicher Nahverkehr (13.03.25)

Der Cityhopper fährt nicht immer vollbesetzt durch die Stadt, soll aber für die Zukunft den Individualverkehr aus der Stadt bringen. Ich lasse mich überraschen, ob das irgendwann noch was wird. Toll finde ich dagegen den 1-2-3 Tarif, der das Busfahren sehr günstig macht. Auch die Expresslinien vom Bahnhof in die Industriegebiete sind super. Ich bin kein Grüner und halte viele Dinge im Bereich Klimaschutz für übertrieben, aber die Förderung des ÖPNV ist für mich was Konkretes gegen CO2 Ausstoß und Verkehrsberuhigung. 

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Haushaltskommission (11.03.25)

Der Haushalt 2025 ist nicht ausgeglichen, das heißt der "Laden" macht miese. Als GmbH GF und REFA - Techniker, habe ich Tools zur Hand, wie man solchen Herausforderungen begegnet. Entweder die Verkaufspreise sind zu gering oder der Aufwand ist zu hoch, das wurde mir in 35 Jahren eingehämmert. So habe ich mir den kompletten Haushaltsplan 24 und 25 angesehen und bin dann auch gleich mit dem Thema Personalkosten in der Runde aufgeschlagen. Nach ein paar höflichen Antworten wurde mir dann klar, man will dem Thema strategisch begegnen. Kalt erwischt, in einem mittelständigen Unternehmen wären nach der ersten Sitzung die ersten Köpfe gerollt und Lieferanten hätte man abgekündigt. Vielleicht ist es ganz gut, dass man strategisch vorgehen will, dachte ich mir danach.

 

Sitzung der Freien Wähler (25.02.25)

Nach der Abspaltung einiger Mitglieder, wollten die verbliebenen Mitglieder die Gründe dafür erfahren. Ich selbst habe das so empfunden, dass sich die im Wahlkampf stark engagierten aber nicht gewählten Kandidaten, mehr Einfluss auf die Gemeinderäte erwartet haben. Dabei haben diese Leute nach meiner Meinung, total den Umfang dieser Tätigkeit und deren Dynamik nicht durchschaut. Das Gründen der eigenen Wählergruppe durch die Ausgetretenen war nach meinem Empfinden ziemlich unfair. Persönlich bedauere ich sehr, dass ich mit Uli Bertok nicht mehr in der Fraktion bin. Sie sieht viele Dinge aus Sicht eines Künstlers, der Rest der Fraktion ist eher rationell kaufmännisch geprägt. Es hat wirklich gut gepasst und ich habe in der Fraktion keinerlei Streitereien erlebt - schade. 

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Gemeinderat (20.02.25)

Die neue Kantine der Schwarz-Gruppe auf dem Stiftsberg wurde besichtigt, tolle Einrichtung und ein positives Signal für den Standort Neckarsulm. Dem Bürgerbegehren Schlossplatz wurde stattgegeben, nach wie vor habe ich dem aktuellen Entwurf nicht zugestimmt, war aber in der Minderheit. Die meisten Gemeinderäte wollen den Platz wie geplant. Ich meine, der Platz ist falsch geplant, Parkplätzte für Museum und Restaurant sind zwingend notwendig und eine aufwendig gestaltete Grünfläche wird an der Stelle, keinen signifikanten Mehrwert für Bürger bringen. Es ging auch noch um den Ausbau der Strominfrastruktur und die dadurch steigende Kosten. Der GF der Neckar-Netze berichtete. Das 11ha große, auf der Gemarkung Erlenbach geplante Gewerbegebiet Straßenäcker, wurde vom Erlenbacher Bürgermeister vorgestellt.

 

Ortschaftsrat (11.02.25 und 18.02.25)

Nichtöffentlich wurde über die Dahenfelder Bauprojekte und geplante Baugebiete gesprochen. Auch Windkraft wurde thematisiert. Dass das Tiefbauamt keine Mitarbeiter zur Durchführung von Straßensanierungen im Dorf hat, konnte ich beitragen - was aber keine Überraschung auslöste. Bei allen Themen ist dranbleiben angesagt.

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Bauausschuss (06.02.25)

Zugestimmt habe ich der Förderung von Fassadenbegrünung. Ich denke in der Kernstadt kann das zu einer besseren Aufenthaltsqualität führen. Politisch wollte ich auch zeigen, dass ich generell grüne Ideen nicht falsch finde, obgleich ich von der Neugestaltung des Schlossplatzes nicht überzeugt bin. Dass der Friedhof neu gestaltet wird, habe ich auch positiv gesehen. Im Hinterkopf hatte ich den Dahenfelder Friedhof, den man auch schöner und zeitgemäßer gestalten könnte. Ich denke das wird was zusammen mit dem OR im laufenden Jahr. 

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Lehrgang KITA (31.01.25)

Es ging um den Rechtsanspruch auf Förderung von Kinderbetreuung. 20 % der Betriebsausgaben sollen als Richtwert für die Elternbeiträge angenommen werden. In Neckarsulm ist das noch nicht mal 10 %. Der Quereinstieg von Fachkräften wurde thematisiert. 

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Krank 

bis zum 31.01. war ich außer Gefecht und habe sogar die GR-Sitzung mit den Haushaltsreden verpasst. Ich konnte in die Rede der Freien Wähler noch die Dahenfelder Bauvorhaben mit ein diskutieren, mehr habe ich nicht zustande gebracht. 

 

Verwaltungsausschuss  (17.01.25)

Keine öffentlichen Themen, zahlreiche Vorberatungen fanden statt. 

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Klausurtagung Immobilien  (09.01.25)

Städtische Immobilien sind etwa Feuerwehrhäuser, Turnhallen, Schulen, KITAs, Schwimmbäder u.s.w. Zusätzlich werden Wohnungen vorgehalten, zur Unterbringung von Geflüchteten. Strategisch werden in manchen Fällen Liegenschaften gekauft, die sich im Bereich von später geplanten Baumaßnahmen befinden. Schön ist es zwar, wenn man wie die Stadt ausreichend Immobilen für solche Zwecke hat. Die künftigen energetischen Vorschriften und die Verwaltung sind teuer bzw. personalintensiv. Ohne Plan geht es nicht, das war der Grund dieses Zusammentreffens.

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